Popmusic-School
Constanze Bolliger 
Schorndorfer Str. 25
70736 Fellbach
Tel.: 0711 / 300 87 78
Fax: 0711 / 300 87 79
Email: info@popmusic-school.de

Herausgeber:

Constanze Bolliger
Schorndorfer Str. 25
70736 Fellbach

St.Nr.90091/62706

Verantwortlich für den Inhalt:

Constanze Bolliger

Layout und Programmierung:

Boris Willi - Webdesign. Print Design. Konzeption.
www.boriswilli.de

Bildnachweise:

Bilder wurden, soweit hier nicht anders angegeben, von der POPMUSIC-SCHOOL oder Venera Red fotografiert.

Elektro: Pavlov Sergii | fotolia.com
Coaching & Recording: Alik Mulikov | fotolia.com
Musikalische Früherziehung: koi88 | fotolia.com
Percussion: sonyachny | fotolia.com

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Popmusic School Fellbach

§ 1 Allgemeines

Die Aufgabe der Musikschule besteht darin, musische Elementar-, Grund- und Fortbildungserziehung zu betreiben, die Schüler für das Laien- und Liebhabermusizieren heranzubilden, Begabungen zu erkennen und zu fördern sowie begabte Schüler auf ein Studium musikbezogener Berufe vorzubereiten und/oder bei Absolvierung entsprechender Aufnahmeprüfungen und/oder Abschlussprüfungen vorzubereiten. Ziel der musisch-pädagogischen Arbeit ist es, für Interessenten aller Altersgruppen neben der instrumentalen, vokalen oder künstlerischen Ausbildung ein umfassendes Verständnis für Musik aller Art zu wecken.

§ 2 Geltungsbereich

1.  Diese Allgemeinen Geschäfts- und Unterrichtsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen der „Popmusic School“ und dem/der Schüler/in/Teilnehmer/in bzw. seinem/ihrem gesetzlichen Vertreter (nachfolgend „Schüler“ genannt) und ist nicht übertragbar auf Dritte. Während der Geschäfts- und Büroöffnungszeiten der Popmusic School liegen die AGB im Sekretariat und hängen im Warte- und Aufenthaltsbereich zur Einsichtnahme aus.

2.  Der Schüler bzw. dessen gesetzlicher Vertreter wurde auf die AGBs hingewiesen und ist mit ihnen in vollem Umfang einverstanden. Für den Unterricht gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen.

§ 3 Unterricht

1.  Der Schüler verpflichtet sich, den Unterricht regelmäßig zu besuchen. Vom Schüler versäumte Unterrichtsstunden sind gebührenpflichtig und werden weder nachgeholt, noch erstattet. Bei längerer Krankheit des Schülers kann die Unterrichtsgebühr für die Dauer der Krankheit vorübergehend ausgesetzt werden. Die vorübergehende Aussetzung steht im Ermessen der Schulleitung. Voraussetzung hierfür ist, dass ein ordnungsgemäßes Attest eines Arztes vorliegt, dass die entsprechende längere Krankheit bescheinigt.

2.  Auf Veranlassung des Lehrers ausgefallene Unterrichtsstunden werden außerhalb des normalen Unterrichts nachgeholt (auch online) oder von einer Vertretung abgehalten. Ein Anspruch auf die Abhaltung des Unterrichts durch einen bestimmten Lehrer besteht nicht. Es werden maximal 2 Nachholtermine angeboten. Bei Nichtwahrnehmung entfällt der Anspruch auf die Nachholstunde. Eine Rückerstattung der Unterrichtsgebühren ist ausgeschlossen. Beim Bandtraining besteht ein Anspruch nur, wenn mindestens die Hälfte der Kursteilnehmer anwesend ist, sonst entfällt das Bandtraining. Die Unterrichtsgebühr wird nicht zurückerstattet.

3.  Anmeldungen können schriftlich unter Verwendung des entsprechenden Formulars der Popmusic School per Fax oder persönlich zu den angegebenen Büroöffnungszeiten/Sprechzeiten vorgenommen werden. Ein Anspruch des Schülers auf Annahme seiner Anmeldung besteht nicht. Die Zuweisung zum einzelnen Lehrer wird durch die Schulleitung im Rahmen der pädagogischen und organisatorischen Gegebenheiten vorgenommen, Wünsche können berücksichtigt werden. Nebenabreden der Lehrkräfte sind nicht statthaft. Der Unterrichtsplatz ist grundsätzlich nicht übertragbar.

4. * 14 – tägiger Unterricht wird nur am Anfang und am Ende eines Stundenplans gesetzt.

5.  Der Unterricht findet in den Unterrichtsräumen der Popmusic School, Schorndorfer Str. 25, 70736 Fellbach statt. Falls Präsenzunterricht nicht möglich ist, kann der Unterricht auch online stattfinden. Hierbei kommt die freie Videokonferenz-Software Jitsi Meet zum Einsatz.

§ 4 Schuljahr/Ferien/Feiertage
Das Schuljahr ist in 2 Semester unterteilt. Das Sommersemester beginnt am 1. April und endet am 30. September. Das Wintersemester beginnt am 1. Oktober und endet am 31.März. Es gilt die Ferien- und Feiertagsordnung des Landes Baden-Württemberg, hier findet kein Unterricht statt.

§ 5 Laufzeit des Unterrichtsvertrages

1. Der Unterrichtsvertrag wird in der Regel auf unbegrenzte Zeit abgeschlossen. Der Unterrichtsvertrag kann nach der Probezeit mit einer Frist von 6 Wochen zum 1. April oder zum 1. Oktober eines Jahres gekündigt werden. Ausgenommen vom Kündigungstermin sind die Patenschaften. Sie enden nach 6 Monaten/12 Monaten.
Die Patenschaften sind ausschließlich für benachteiligte Kinder. Die Lehrkräfte sind nicht befugt, Kündigungen jedweder Form entgegenzunehmen. Kündigungen werden ausschließlich von der Schulleitung der Popmusic School schriftlich entgegengenommen und auf Wunsch bestätigt. Individuelle Ausnahmeregelungen aufgrund längerer Krankheit oder Ähnliches können nur mit der Schulleitung vereinbart werden.

1. Außerordentliches Kündigungsrecht
   Im Falle eines Wohnsitzwechsels des Schülers um mehr als 50 km Entfernung zur Popmusic School (Umzug), hat der Schüler ein Sonderkündigungsrecht bei Vorlage einer Ummeldebescheinigung (An- und Abmeldebestätigung der zuständigen Meldeämter). Die Kündigung kann in diesem Fall mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende erklärt werden. 

§ 6 Entgelte

1. Für die Erteilung des Unterrichts werden privatrechtliche Entgelte nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen erhoben.
2. Die Entgeltpflicht entsteht mit Abschluss des Unterrichtsvertrages. Bei Kursen mit „Probestunde“ wird bei Beendigung des Unterrichts nach der erste   Probestunde kein Entgelt erhoben. Bei Beendigung des Unterrichts nach Besuch von mehr als der ersten Probestunde wird das Entgelt für einen Monat erhoben.

3. Es gilt der Unterrichts- und Entgelttarif der Popmusic School in der jeweils gültigen Fassung. Tarifänderung zum Beginn des nächsten Schulsemesters werden spätestens 3 Monate vor Ende des laufenden Schulhalbjahres bzw. Semesters von der Popmusic School bekannt gegeben. Die Unterrichtsgebühren verstehen sich als 1/12 einer Jahresgebühr.

4. Für spezielle Kurse, Workshops und Projekte, die zusätzlich zum ständigen Unterrichtsangebot der Popmusic School angeboten werden, gelten besondere Bedingungen, die dem jeweiligen Kursangebot zu entnehmen sind.

5. Der Schüler bzw. dessen gesetzlicher Vertreter verpflichtet sich, das Unterrichtsentgelt monatlich im Voraus zu entrichten durch Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren. Das Unterrichtsentgelt ist jeweils zum 1. eines Monats für den laufenden Monat im Voraus zur Zahlung fällig. Die Musikschule wird im Falle abweichender Termine über neue Abbuchungstermine rechtzeitig im Voraus informiert. Der Schüler ist nicht berechtigt, nach der erfolgten Einlösung eine Erstattung des belasteten Betrages zu verlangen. Er ist berechtigt, sein Kreditinstitut bis zum Fälligkeitstag anzuweisen, Lastschriftmandate nicht einzulösen. Im Falle der SEPA-Lastschrift kann der Schüler innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, bei seinem Kreditinstitut die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Im Falle der Rückbuchung einer Lastschrift gerät der Schüler ohne Mahnung in Verzug. Im Falle des Verzuges ist der Schüler zur Zahlung einer Bearbeitungspauschale in Höhe von 10,00 EUR (Mahngebühr) sowie Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet. Gleichfalls ist er verpflichtet, die entsprechenden Bankgebühren für die Rücklastschrift als Schadensersatz an die Musikschule zu erstatten.

6. Eine Aufrechnung ist nur mit einer durch die Popmusic School anerkannten bzw. unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Gegenforderung möglich.

7. Die Popmusic School kann ihre Rechte und Pflichten aus dem Unterrichtsvertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Schüler steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen.

§ 7 Haftung
Die Popmusic-School haftet nicht für Schäden bzw. für den Verlust von privatem Eigentum der Schüler. Beim Schulbesuch in der Popmusic School handelt es sich um eine außerschulische Betätigung an einer privaten Musikschule. Diese unterliegt nicht dem gesetzlichen Unfalldeckungsschutz. Für Personenschäden während des Unterrichts sowie auf dem Hin- und Rückweg zum Unterricht haftet die Popmusic School nicht. Gleiches gilt für die Lehrkräfte der Popmusic School. Auch diese haften nicht. Schüler haften für infolge ihre Verhaltens der Popmusic School zugefügte Schäden.
Die Popmusic School haftet nur, soweit ihr ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Bei berechtigten Mängelrügen ist die Popmusic School, unter Ausschluss der Rechte des Schülers vom Vertrag zurückzutreten oder das Unterrichtsentgelt herabzusenken, zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist berechtigt. Die Popmusic School haftet ausschließlich für Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Eine weitergehende Haltung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Dies gilt auch für die Lehrkräfte der Popmusic School.

§ 8 Hausordnung
Die jeweilige Hausordnung ist zu beachten.

§ 9 Datenschutz
Die bei der Anmeldung erhobenen Daten der Schüler werden elektronisch gespeichert und weiterverarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich für Verwaltungs- und Abrechnungszwecke der Popmusic School gemäß den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Eine Übermittlung der Daten an Dritte erfolgt nicht. Durch die Anmeldung erklären die Schüler bzw. deren gesetzliche Vertreter das Einverständnis zu Verarbeitung ihrer persönlichen Daten.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Erfüllungsort ist Stuttgart.

2. Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht.
Die Popmusic School ist berechtigt, diese AGBs jederzeit zu ergänzen oder zu ersetzen, insbesondere wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Regelungen erforderlich wird. Die Änderung der AGBs wird gegenüber dem Schüler, sofern dieser nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderung Widerspruch erhebt, wirksam.
Auf das Widerspruchsrecht des Schülers sowie dessen Folgen im Falle eines unterlassenen Widerspruchs wird bei Änderung der AGB hingewiesen.

Stand: Juni 2021